Medien & Datenschutz: Austausch mit Expert:innen zur VfGH-Entscheidung

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat sich mit der grundsätzlichen Ausnahme von journalistischer Arbeit im Kontext des Datenschutzes befasst und kam zum Entschluss, dass solche Fälle primär als verfassungswidrig zu klassifizieren sind. Daher muss sich der österreichische Gesetzgeber bis spätestens Ende Juni 2024 mit der Frage einer Neuregelung innerhalb des Spannungsverhältnisses zwischen Medien einerseits und Datenschutz andererseits auseinandersetzen. Sollte dieses Vorhaben scheitern, unterliegen auch Medien künftig den strengen Datenschutzbestimmungen, was eine objektive Berichterstattung durchaus erschweren könnte. Wie Lösungen dahingehend aussehen könnten, wurde mit Expert:innen, u. a. mit Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó (Professor für Technologie- und Immaterialgüterrecht, Universität Wien), Dr. Florian Klenk (Chefredakteur, Zeitung „Falter“) und Mag. Oliver M. Loksa (Jurist und Präsident der Austrian White Collar Crime Association), bei der Veranstaltung mit dem Titel „Medienfreiheit in Gefahr?“, veranstaltet von der Tageszeitung „Die Presse“ und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, diskutiert. Auch Marlon Possard folgte im April 2024 der Einladung und tauschte sich intensiv mit den Expert:innen vor Ort zur genannten Thematik aus. (Bildcredit: Marlon Possard)

Marlon POSSARD